Allgemeine Geschäftsbedingungen

 

 

Für alle Geschäftsbeziehungen der Astrotel Internetmarketing GmbH (nachfolgend: “@strotel”), Leipziger Str. 1 in 15566 Schöneiche mit ihren Kunden gelten ausschließlich die nachfolgenden Geschäftsbedingungen. Abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden finden keine Anwendung, es sei denn, diesen wurde ausdrücklich zugestimmt.

1. Vertragsschluss / Vertragsgegenstand
1.1. Ein Vertrag kommt erst mit der Gegenzeichnung der Auftragsbestätigung durch den Kunden zustande. Der Vertragsinhalt ergibt sich aus der Auftragsbestätigung.
1.2. Vorbehaltlich anderweitiger, ausdrücklicher Vereinbarung gilt: @strotel erbringt für den Kunden – ausschließlich und soweit das beauftragt ist – technische (IT-Service-Providing, IT-Administration) und gestalterische Dienstleistungen (Programmierung, Webdesign). Für Inhalte, die der Kunde unter Nutzung dieser von @strotel erbrachten Leistungen verarbeitet oder verbreitet, ist allein der Kunde verantwortlich. Handlungen, die der Kunde unter Nutzung dieser von @strotel erbrachten Leistungen vornimmt, liegen allein in seiner Verantwortung. @strotel prüft grundsätzlich weder die Inhalte, noch die Handlungen des Kunden, behält sich eine solche Prüfung zum Schutz berechtigter eigener Interessen nach Maßgabe dieser Geschäftsbedingungen und der jeweiligen vertraglichen Vereinbarung jedoch vor.
1.3. Für die Inanspruchnahme der einzelnen Leistungen gelten jeweils die in der zur Zeit der Beauftragung gültigen Preisliste aufgeführten Preise. Alle Preisangaben sind – sofern nicht anders angegeben – Netto-Preise.
1.4. Sind zwischen @strotel und dem Kunden mehrere Verträge unter Einbeziehung dieser Geschäftsbedingungen geschlossen worden, gilt, dass im Zweifel die Unwirksamkeit eines Vertrages nicht die Unwirksamkeit des anderen Vertrages nach sich zieht. Vielmehr trifft die Beweis- und Darlegungslast denjenigen, der sich auf die Unwirksamkeit beruft. Ziffer 1.4. Satz 1 bis 2 gilt entsprechend für die Teilnichtigkeit eines Vertrages.

2. Vertragslaufzeit, Vertragsende
2.1. Vertragsverhältnisse zwischen @strotel und dem Kunden, die die regelmäßige Erbringung von Dienst- oder Werkleistungen durch @strotel zum Gegenstand haben (Dauerschuldverhältnisse), haben – vorbehaltlich einer abweichenden Bestimmung in der Auftragsbestätigung – eine Mindestlaufzeit von 12 Monaten und laufen – vorbehaltlich einer abweichenden Bestimmung in der Auftragsbestätigung – unbefristet. Zum und nach Ablauf der Mindestvertragslaufzeit iSd. Ziffer 2.1. Satz 1 sind diese Dauerschuldverhältnisse mit einer Frist von einem Monat zum Monatsende von jeder Partei ordentlich kündbar. Das Recht der Parteien zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund wird durch die Bestimmungen in Ziffer 2.1. Satz 1 und 2 nicht berührt.
2.2. Jede Kündigung bedarf der Schriftform. Vorabübermittlung in Textform (Fax / E-Mail) genügt zur Fristwahrung, wenn die Übermittlung des schriftlichen Originals unverzüglich folgt.
2.3. Nach Beendigung des Vertragsverhältnisses stellt @strotel dem Kunden die auf dem für den Kunden bestimmten Speicherplatz abgelegten Inhalte auf einem Datenträger oder per Datenfernübertragung zum Abruf zur Verfügung. Etwaige Zurückbehaltungsrechte von @strotel bleiben unberührt. Übernimmt der Kunde die gemäß Ziffer 2.3. Satz 1 bereitgestellten Inhalte nicht binnen Monatsfrist, ist @strotel zur Löschung der Inhalte berechtigt.

3. Vergütung und Zahlungsbedingungen
3.1. Vorbehaltlich abweichender Bestimmung in der Auftragsbestätigung bestimmt sich die Vergütung der von @strotel geschuldeten Leistungen nach der zur Zeit der Beauftragung der jeweiligen Leistung gültigen Preisliste.
3.2. Außerhalb einer Mindestvertragslaufzeit (vgl. Ziffer 2.1.) kann @strotel die Preise mit einer angemessenen Ankündigungsfrist von mindestens einem Monat ändern. Widerspricht der Kunde der Änderung nicht innerhalb einer von @strotel gesetzten angemessenen Frist, gilt die Änderung als genehmigt. @strotel weist den Kunden in der Ankündigung der Preisänderung darauf hin, dass die Änderung wirksam wird, wenn er nicht fristgemäß widerspricht.
3.3. Einwendungen gegen die Abrechnung der von @strotel geschuldeten Leistungen hat der Kunde binnen eines Zeitraums von acht Wochen ab Zugang der Rechnung schriftlich gegenüber @strotel zu erheben. Nach Ablauf der vorgenannten Frist gilt die Abrechnung als genehmigt, wenn @strotel den Kunden in der Rechnung auf diese Bedeutung seines Verhaltens hinweist.
3.4. Für jede aufgrund vom Kunden unberechtigt vorgenommene Rücklastschrift erstattet der Kunde @strotel zum Ersatz der Kosten einen Betrag von 8,00 EUR, es sei denn er weist nach, dass @strotel ein geringerer Schaden entstanden ist. Ziffer 3.4. Satz 1 gilt entsprechend im Falle der Nichteinlösung der Lastschrift mangels Kontodeckung. Für jedes an den in Verzug befindlichen Kunden gerichtete Mahnschreiben, das @strotel für erforderlich halten darf, erstattet der Kunde zum Ersatz der Kosten einen Betrag von 4,00 EUR , es sei denn er weist nach, dass @strotel ein geringerer Schaden entstanden ist.
3.5. Der Kunde kann mit einer Gegenforderung nur aufrechnen, soweit diese Forderung unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist. Der Kunde darf gegenüber @strotel kein Zurückbehaltungsrecht ausüben, das nicht auf einem Recht aus demselben Vertragsverhältnis beruht.

4. Gewährleistung und Haftung – Webdesign
4.1. Für Mängel an der Funktionsfähigkeit der Website nach dem Stand der Technik haftet der @strotel grundsätzlich entsprechend den gesetzlichen Vorschriften der §§ 633 ff. BGB. @strotel haftet auch dafür, dass die erstellte Website den Spezifikationen in der Auftragsbestätigung und dem Konzept in der freigegebenen oder der der Freigabe gleichgestellten Form entspricht. Für Rügen bezüglich der künstlerischen Ausgestaltung haftet @strotel nicht.
4.2. Im Falle einfacher Fahrlässigkeit haftet @strotel nur bei Verletzung vertragswesentlicher Pflichten oder von Leben, Körper oder Gesundheit einer Person. Diese Beschränkung gilt auch für das Verschulden eines Erfüllungsgehilfen im Sinne von § 278 BGB. Im Übrigen ist die Haftung im Falle der einfachen Fahrlässigkeit, mit Ausnahme von Lebens-, Körper- oder Gesundheitsverletzungen, auf den Ersatz der vertragstypischen, vorhersehbaren Schäden begrenzt.
4.3. Für Verletzungen des Wettbewerbsrechts und ähnliche Verstöße, die auf der Konzeption der Gesamt-Website beruhen, haftet die @strotel nur, wenn sie durch @strotels Ausgestaltung der Website entstanden sind und auf von @strotel eingebrachten Ideen beruhen. Für Verstöße, die einem vom Kunden verfolgten Businessmodell inhärent sind, haftet @strotel nicht. Im Übrigen haftet @strotel für Rechtsverstöße nur bei positiver Kenntnis des Rechtsverstoß und diesbezüglicher vertraglicher Aufklärungspflichtverletzung.
4.4. Die Mängelansprüche verjähren in einem Jahr.

5. Gewährleistung und Haftung der @strotel – Hostingdienste
5.1. Erbringt @strotel die nach diesem Vertrag geschuldeten Leistungen zur Datenübermittlung mangelhaft, so ist der Kunde berechtigt, Nacherfüllung zu verlangen. Ist die Nacherfüllung nicht möglich, weil die Leistung beispielsweise nicht nachgeholt werden kann oder schlägt die Nacherfüllung fehl, so ist der Kunde berechtigt, Schadensersatz oder Ersatz seiner vergeblichen Aufwendungen zu verlangen sowie die Vergütung zu mindern und, wenn dem Kunden unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls und unter Abwägung der beiderseitigen Interessen die Fortsetzung des Vertragsverhältnisses bis zum Ablauf der Kündigungsfrist nicht zugemutet werden kann, das Vertragsverhältnis aus wichtigem Grund ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist kündigen.
5.2. Für Mängel, die bereits bei Überlassung des Speicherplatzes an den Kunden vorhanden waren, haftet der Provider nur, wenn er diese Mängel zu vertreten hat.
5.3. Der Kunde hat dem Provider Mängel unverzüglich anzuzeigen. Die Mängelansprüche verjähren in einem Jahr.
5.4. Die Haftung von @strotel für Schäden aufgrund der Nutzung von Telekommunikationsdienstleistungen für die Öffentlichkeit richtet sich nach den Regelungen des Telekommunikationsgesetzes. Außerhalb des Anwendungsbereichs von Ziffer 5.4. Satz 1 richtet sich die Haftung nach den folgenden Bestimmungen: @strotel haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Für leichte Fahrlässigkeit haftet @strotel nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf sowie bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. @strotel haftet dabei nur für vorhersehbare Schäden, mit deren Entstehung typischerweise gerechnet werden muss. Die Haftung ist im Falle leichter Fahrlässigkeit der Höhe nach beschränkt auf 25.000,— EUR. Für den Verlust von Daten und/oder Programmen haftet @strotel insoweit nicht, als der Schaden darauf beruht, dass es der Kunde unterlassen hat, Datensicherungen durchzuführen und dadurch sicherzustellen, dass verloren gegangene Daten mit vertretbarem Aufwand wiederhergestellt werden können.

6. Kundeninformationen
Im Rahmen von Dauerschuldverhältnissen (Ziffer 2.1.) ist der Kunde gegenüber @strotel zur sorgfältigen und fortwährenden Prüfung und Aktualisierung der bei der Anmeldung bei @strotel angegebenen Daten auf Richtigkeit und Vollständigkeit verpflichtet. Insbesondere stellt der Kunde sicher, folgende Daten immer tagesaktuell zu halten: ladungsfähige Anschrift, Angabe des gesetzlichen Vertreters bei juristischen Personen und Personengesellschaften mit vollständigem Namen und Anschrift, empfangsbereite E-Mail-Adresse, gültige Telefon- und Faxnummer (keine Mehrwertdienste-Rufnummer).

7. Datenschutz des Kunden
Erhält der Kunde zur Inanspruchnahme von @strotel zur Verfügung gestellter Leistungen Zugangskennungen (Benutzernamen, Passwörter usw.), ist der Kunde zur Geheimhaltung dieser Zugangskennungen gegenüber Unbefugten verpflichtet. Der Kunde sichert innerhalb seiner Einflusssphäre den ihm gewährten Zugang zur IT-Infrastruktur von @strotel vor Datenausspähung und dem Zugriff Dritter nach dem zur Zeit der Benutzung gültigen Stand der Technik. Wenn er Anhaltspunkte dafür hat, dass seine Zugangskennung von Dritten benutzt wurde, informiert er unverzüglich @strotel darüber.

8. Datensicherung des Kunden
Sofern der Kunde keine anderweitige Vereinbarung mit @strotel getroffen hat, wird er seine auf der IT-Infrastruktur von @strotel abgelegten Daten in regelmäßigen Abständen – entsprechend dem Wert der Daten für den Kunden und dem Aufwand der Wiederherstellung bei Verlust – in eigener Verantwortung sichern (Backup-Pflicht).

9. Inhalte / Handlungen des Kunden
9.1. Der Kunde verpflichtet sich, auf dem zur Verfügung gestellten Speicherplatz keine rechtswidrigen, die Gesetze, behördlichen Auflagen oder Rechte Dritter verletzenden Inhalte abzulegen. Er wird dafür Sorge tragen, dass die von ihm gewählte Internet-Adresse, unter der die Inhalte über das Internet abgefragt werden können, ebenfalls nicht Gesetze, behördliche Auflagen oder Rechte Dritter verletzt. Der Kunde wird ferner darauf achten, dass von ihm installierte Programme, Skripte o. ä. den Betrieb des Servers oder des Kommunikationsnetzes von @strotel oder die Sicherheit und Integrität anderer auf den Servern von @strotel abgelegten Daten nicht gefährden.
9.2. Soweit der Kunde beabsichtigt, Inhalte auf dem zur Verfügung gestellten Speicherplatz zu veröffentlichen, die einer besonderen Zugangssicherung bedürfen (z.B. Alterskontrolle aus Gründen des Jugendschutzes), informiert er @strotel zuvor darüber und wartet die Freigabe durch @strotel ab. Sofern zwischen dem Kunden und @strotel nichts anderes vereinbart wurde, hat der Kunde keinen Anspruch auf eine Benutzung iSd. Ziffer 10.2. Satz 1.

10. Rechtsverletzungen / Sicherheitsgefährdungen
10.1. Im Falle eines unmittelbar drohenden oder eingetretenen Verstoßes gegen die Verpflichtungen des Kunden gemäß Ziffer 9.1. sowie bei der Geltendmachung nicht offensichtlich unbegründeter Ansprüche Dritter gegen @strotel auf Unterlassen der vollständigen oder teilweisen Darbietung der auf dem Server abgelegten Inhalte über das Internet ist @strotel berechtigt, unter Berücksichtigung auch der berechtigten Interessen des Kunden die Anbindung dieser Inhalte an das Internet ganz oder teilweise mit sofortiger Wirkung vorübergehend einzustellen. @strotel wird den Kunden über diese Maßnahme unverzüglich informieren.
10.2. Gefährden oder beeinträchtigen vom Kunden installierte Programme, Skripte o. ä. den Betrieb des Servers oder des Kommunikationsnetzes von @strotel oder die Sicherheit und Integrität anderer auf den Servern von @strotel abgelegter Daten, so kann @strotel diese Programme, Skripte etc. deaktivieren oder deinstallieren. Falls die Beseitigung der Gefährdung oder Beeinträchtigung dies erfordert, ist @strotel auch berechtigt, die Anbindung der auf dem Server abgelegten Inhalte an das Internet zu unterbrechen. @strotel wird den Kunden über diese Maßnahme unverzüglich informieren.
10.3. Der Kunde ist verpflichtet, @strotel von Ansprüchen Dritter freizustellen, die diese gegen @strotel aus vom Kunden zu vertretenden Gründen geltend machen. Der Kunde ist verpflichtet, sämtliche Kosten, die @strotel zur Abwehr dieser Ansprüche in den Fällen gemäß Ziffer 10.3. Satz 1 entstehen, zu übernehmen, wenn und soweit @strotel die Abwehrmaßnahmen zum Zeitpunkt der Vornahme für erforderlich halten durfte. @strotel hat einen Anspruch auf Vorschuss dieser Kosten, fällig zum Zeitpunkt des Beginns der Auseinandersetzung mit dem Dritten.

11. Schlussbestimmungen
11.1. Für die vertraglichen Beziehungen der Vertragspartner findet nur deutsches Recht unter Ausschluss der Geltung von UN-Kaufrecht Anwendung.
11.2. Zusicherungen, Nebenabreden, Vertragsänderungen und -ergänzungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Gleiches gilt für die Aufhebung dieses Schriftformgebotes.
11.3. Erfüllungsort ist 15566 Schöneiche.
11.4. Ist der Kunde der Kunde Vollkaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, gilt: Gerichtsstand für alle Streitigkeiten zwischen @strotel und dem Kunden betreffend die Vereinbarung oder Durchführung von Verträgen, die unter Einbeziehung dieser Geschäftsbedingungen geschlossen wurden, ist der Sitz von @strotel. Den Parteien bleibt es unbenommen, die andere Partei an deren allgemeinem Gerichtsstand zu verklagen. Vorgenannte Gerichtstandsvereinbarung gilt entsprechend gegenüber selbständigen Freiberuflern.